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AGB

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen der Osho Verlag GmbH

www.oshotimes.de
Osho Verlag GmbH
Venloer Str. 5-7
D-50672 Köln

Tel +49 (0)221 2780420
Fax +49 (0)221 2780466
Email buchhaltung@oshotimes.de
Ust-ID DE 114103514

Stand 06.2014

§ 1 – Geltungsbereich

(1) Diese Bedingungen der Osho Verlag GmbH (nachfolgend: „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die der Kunde bei dem Verkäufer über den Online-Shop unter der URL www.oshotimes.de kauft. Der Einbeziehung von Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(2) „Kunden“ sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 – Vertragsschluss

(1) Die Produktangebote des Verkäufers stellen lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, ein Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde gibt durch den Abschluss des Bestellvorgangs oder durch die Zusendung eines Bestellfaxes ein verbindliches Kaufangebot gegenüber dem Verkäufer ab. Die Annahme dieses Kaufangebotes durch den Verkäufer erfolgt erst durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder Zahlungsaufforderung spätestens innerhalb von 48 Stunden nach Eingang des Kaufangebotes.

(2) Der Bestellvorgang durch den Kunden beginnt durch das Einlegen eines Produktes in den Warenkorb über den Button „In den Warenkorb“ auf der Produktübersicht- oder Produktdetailseite.

Hat der Kunde seinen persönlichen Warenkorb mit dem/den von ihm gewünschten Produkt/en gefüllt, kann er über den Button „Zum Warenkorb“ bzw. „Weiter zur Kasse“ auf der folgenden Seite den Bestellvorgang fortführen. Der Kunde hat die Möglichkeit im Warenkorb die Bestellmenge durch Eingabe der gewünschten Menge und anschließendem bestätigen durch den Button „Warenkorb aktualisieren“ zu ändern oder ein Produkt durch das Aktivieren des Buttons “ Mülleimer “ vor dem jeweiligen Produkt aus dem Warenkorb zu löschen.

Im Warenkorb legt der Kunde auch das Land fest, in das die Bestellung versendet werden soll, die Zahlungsart und daraus resultierend die Versandkosten, auch werden hier die persönlichen Daten hinterlegt.

Im nächsten Bestellschritt, den der Kunde über den Button „Weiter“ erreicht, bestätigt er nochmals Produktgruppe und Zahlungsart. Hierzu aktiviert der Kunde das jeweilige Feld durch einen „Klick“.

Über den Button „Weiter“ gelangt der Kunde in seine Bestellübersicht, hier muss der Kunde zur Fortführung seiner Bestellung zunächst die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers bestätigen. Dies erfolgt durch die Aktivierung des Feldes „Ich habe die AGB des Anbieters gelesen und erkläre mit dem Absenden der Bestellung mein Einverständnis. Die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen.“

Etwaige Korrekturen an den in der Bestellübersicht angezeigten Daten kann der Kunde über den jeweiligen Button „Ändern“ vornehmen.
Die verbindliche Bestellung über die im Warenkorb eingelegten Produkte gibt der Kunde über die Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ ab.

(3) Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen per E-Mail unter Zuhilfenahme der automatisierten Kaufabwicklungssoftware. Der Kunde muss deshalb sicherstellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass hierüber die Korrespondenz erfolgen kann. Bei Einsatz von Spam-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder seiner Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails empfangen werden.

§ 3 – Vertragsspeicherung

Der Vertragstext kann vom Kunden über die Browserfunktion ausgedruckt werden oder durch einen Klick auf die rechte Maustaste über die Speicherfunktion des Browsers abgespeichert werden. Dauerhafte Sicherungen des Angebots und des Vertragstextes nach Vertragsschluß werden von dem Verkäufer nicht getätigt und müssen daher bei Bedarf vom Kunden selbst veranlasst werden (bspw. durch Screenshot).

§ 4 – Preise

Die von dem Verkäufer angegebenen Preise beinhalten sämtliche Preisbestandteile inkl. der jeweiligen gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Die Mehrwertsteuer wird dabei gesondert ausgewiesen. Die Verpackungs- und Versandkosten werden bei dem jeweiligen Produktangebot gesondert dargestellt und ausgewiesen. Andere Preisbestandteile, wie z.B. weitere Steuern, Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.

§ 5 – Zahlungsbedingungen

Zahlungen können wie folgt geleistet werden:

Vorkasse – Vorausbezahlungen erfolgen mittels Banküberweisung. Bei Bestellung per Vorkasse erhalten Sie eine E-Mail mit Angabe unserer Bankverbindung. Der Warenversand erfolgt nach Gutschrift des Zahlungsbetrages.

sofortüberweisung.de – Voraussetzung für diese Zahlungsweise ist ein Online-Banking-Konto (bei Ihrer Hausbank) über welches Sie mit PIN und TAN verfügen können. Nach der Bestätigung der Zahlung durch den Zahlungsdienstleister erfolgt der Warenversand.

Paypal – Nach dem Abschluss Ihrer Bestellung werden Sie in einem separaten Fenster durch PayPal gebeten, die Zahlung zu veranlassen. Nach der Bestätigung der Zahlung durch den PayPal erfolgt der Warenversand.

Bankeinzug – Sie übermitteln uns während des Bestellvorganges Ihre Bankdaten und wir ziehen den Rechnungsbetrag ein. Der Versand erfolgt unmittelbar.

§ 6 – Lieferung

(1) Die nachfolgend angegebenen Lieferzeiten beginnen mit dem Tag, der dem Tag des Vertragsschlusses bzw., bei Überweisung, der Zahlungsanweisung des Kunden an seinen Zahlungsdienstleister folgt. Fällt der letzte Tag der Lieferfrist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Empfangsort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle dieses Tages der nächste Werktag.

(2) Die Lieferung nach Deutschland und Österreich erfolgt spätestens innerhalb von 4 Tagen. Im Übrigen erfolgen die Lieferungen spätestens innerhalb von 10 Tagen.

(3) Weichen die Lieferzeiten im Einzelfall ab, ist dies auf der jeweiligen Produktseite ausgewiesen.

§ 7 – Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag bleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, gilt der Eigentumsvorbehalt auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

§ 8 – Mängelhaftung

(1) Bei Verkäufen an Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängel bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahrübergang. Bei gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen. Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz geliefert wird.

(2) Bei Verkäufen gebrauchter Waren an Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Käufer.

(3) Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels. Bei Verkäufen an Unternehmer und Verbraucher gilt nach Maßgabe des nachfolgenden Absatzes 4) ferner, dass sich diese Haftungsbeschränkungen nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz- ansprüche erstrecken, die der Käufer wegen eines Mangels geltend machen kann.

(4) Bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Verkäuferin bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt aus jedem Rechtsgrund. Dies gilt auch bei Arglist und Garantieversprechen oder wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.

(5) Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 – VertragsspracheDie Vertragssprache ist Deutsch.

§ 10 – Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Die Rechtswahl nach Absatz 1 gilt bei Kunden, die den Vertrag nicht zu selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeiten abschließen (Verbraucher i.S.v. § 1 Absatz 2 Satz 1 ), nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Die Regelungen über das UN- Kaufrecht finden keine Anwendung.

Vertretungsberechtigte Geschäftsführer der Osho Verlag GmbH:
Susanne Wohlgemuth
Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 18583